Die Stadt Bischofswerda beabsichtigt die Entwicklung des ehemaligen, denkmalgeschützten Kulturhauses zum zukunftsorientierten, multifunktionalen Kommunal- und Kulturzentrum. Ziel ist es, öffentliche Nutzungen wie Verwaltung, Kultur und Bildung neu zu strukturieren und an einem zentralen Standort zu bündeln, sowie Synergien zwischen den Nutzungen zu schaffen.
Gegenstand der geplanten Beauftragung für das Projekt sind entsprechend Vertragsentwurf (siehe Unterlagen Vertragsbedingungen) die folgenden Leistungen:
- Fachplanung Tragwerksplanung der Leistungsphasen (Lph) 1 bis 6 gemäß HOAI § 51 ff i.V.m. Anlage 14
- Besondere Leistungen gem. Vertrag
Die Beauftragung erfolgt entsprechend den Vertragsbedingungen stufenweise. Mit Abschluss des Verhandlungsverfahrens werden vertraglich die Leistungsstufe I: Leistungsphasen 1-3 entsprechend Vertrag sowie die in diesen Leistungsphasen anfallenden Besonderen Leistungen beauftragt.
Im Anschluss sollen nachfolgende Leistungsstufen - einzeln oder im Ganzen - sowie Besondere Leistungen beauftragt werden:
Leistungsstufe II: Leistungsphase 4-6
Leistungsstufe III: Besondere Leistungen der Leistungsphasen 8
Ein Rechtsanspruch auf die Beauftragung der nachfolgenden Leistungsphasen besteht nicht. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, die Leistungen der weiteren Leistungsstufen zu erbringen, wenn der Zeitraum zwischen der Beauftragung der letzten Leistungsstufe bis zur Beauftragung der weiteren Leistungsstufe nicht mehr als 2 Jahre beträgt und der Auftraggeber sie ihm überträgt. Der Auftraggeber behält sich vor, die Beauftragung auf Teilleistungen einzelner Leistungsstufen zu beschränken. Aus der stufenweisen Beauftragung kann der Auftragnehmer keine Erhöhung seines Honorars ableiten.
Die stufenweise Beauftragung steht unter dem Vorbehalt der Sicherung der Finanzierung durch den Auftraggeber sowie unter dem Vorbehalt, dass der Auftragnehmer die Gewähr für eine sachgerechte, qualitätsvolle und termingerechte Leistungserfüllung bietet.
Der Auftraggeber behält sich vor, ein Generalunternehmen für die Ausführung der Bauleistung zu binden. Im Fall, dass die Vergabe an ein Generalunternehmen als wirtschaftlich erachtet und durch die Fördermittelstelle bewilligt wird, reduziert sich der Leistungsumfang ab LPH 5 beim Fachplaner für die Tragwerksplanung.
Die voraussichtliche Gesamtfertigstellung/Übergabe Nutzer für das Kommunal- und Kulturzentrum ist für den Juli 2026 geplant.