Die KoPart eG ist eine Genossenschaft, die ihre Mitglieder, insbesondere die Städte und Gemeinden in NRW, bei der Beschaffung unterstützt. Vorliegend schreibt sie für interessierte Mitglieder einen Rahmenvertrag zum Dienstfahrrad-Leasing aus. Dadurch sollen die positiven Auswirkungen von gesundheitsförderndem Radfahren unterstützt und den kommunalen Tarifbeschäftigten ein stress- und staufreien Arbeitsweg ermöglicht werden. Dazu bieten ihnen die kommunalen Arbeitgeber künftig die Möglichkeit, monatliche Entgeltbestandteile zum Zwecke des Leasings von straßenverkehrstauglichen Fahrrädern gemäß § 63a StVZO sowie leasingfähigem Fahrradzubehör umzuwandeln.

Es wird Bezug genommen auf den Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) vom 25. Oktober 2020 (Anlage 1).

Die teilnehmenden KoPart-Mitglieder möchten durch die Einbindung des Auftragnehmers interessierten Beschäftigten im Rahmen des sogenannten Dienstfahrrad-Leasingmodells Fahrräder zur dienstlichen sowie privaten Nutzung überlassen.

Dazu schreibt die KoPart einen Rahmenvertrag aus. Zwischen der KoPart und dem Auftragnehmer wird auf der Grundlage dieser Leistungsbeschreibung und der übrigen Vergabeunterlagen ein Rahmenvertrag abgeschlossen, der die Bedingungen für alle künftigen Einzel-Leasingverträge festlegt.