Anpassung und Erweiterung des im Ergebnis des Vergabeverfahrens zur Auftragsbekanntmachung ABl.EU2012/S 70-116639 vergebenen Vertrags Los 3 mit dem Titel „Rahmenvertrag über die Konzeption, den Aufbauund Betrieb der Systemumgebungen und der zentralen Telematikinfrastruktur (TI) (Los 3)“.
Mit dem Abschluss der unter II.1.1) genannten Vereinbarung erfolgte eine Anpassung und Erweiterung des im Ergebnis des Vergabeverfahrens zur Auftragsbekanntmachung ABl.EU 2012/S 70-116639 vergebenen Vertrags Los 3 mit dem Titel „Rahmenvertrag über die Konzeption, den Aufbau und Betrieb der Systemumgebungen und der zentralen Telematikinfrastruktur (TI) (Los 3)“. Dieser „Rahmenvertrag“ (RV) betrifft die Konzeption, den Aufbau und den Betrieb zentraler Infrastrukturdienste, wie das Zentrale Netz mit Infrastrukturleistungen (z. B. NTP, DNS), PKI und ggf. weitere zentrale Dienste; er betrifft ferner die Anbindung der Betreiber der Fachdienste VSDM der Krankenkassen sowie die Anbindung des KV-SafeNet-Backbones für bestehende Netzeder Leistungserbringer.
Der Auftraggeber hat den RV mit dem Abschluss der unter II.1.1 genannten Vereinbarung entsprechendder Ankündigung in der am 27.5.2017 veröffentlichten Freiwilligen Ex-ante-Transparenzbekanntmachung (ABl.EU 2017/S 101-202485) auf Grundlage von § 132 Abs. 2 Nr. 2 sowie Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3 und/oder Abs.3 GWB (Auftragsänderungen während der Vertragslaufzeit) geändert und vor allem um bestimmte Leistungen ausgeweitet. So ist der RV um 2 Jahre und 4 Tage verlängert und somit um zusätzliche Leistungen erweitert worden in Form des (im Verlängerungszeitraum länger andauernden) Betriebs zentraler Infrastrukturdienste (wie das Zentrale Netz mit Infrastrukturleistungen (z. B. NTP, DNS), PKI und weitere zentrale Dienste) nach Skalierung der zentralen Telematikinfrastruktur/der Umgebungen. Ferner ist die nach dem RV vereinbarte Betriebskostenpauschale im Zeitraum 12/2017 bis 11/2018 geringfügig angepasst, d. h. erhöht worden. Des Weiteren ist der RV im Hinblick auf Bonus-/Malus-Regelungen angepasst worden, die preisneutral sind; nach Ansicht des AG werden sie sich in Summe wirtschaftl. zu seinen Gunsten auswirken. Im Übrigen ist der RV hinsichtlich bestimmter darin geregelter Abläufe und Vorgehensweisen angepasst worden, die ebenfalls preisneutral sind.